zur  Startseite
     HIZ - Artikel  vom  17. November  2010         

BOS- Funkturmes Plessow
Die Kostenfrage der Umsetzung des BOS- Funkturmes Plessow ist geklärt.
Werder (Havel): - Entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Werder (Havel) vom 21.10.2010 haben am Freitag die Verhandlungen zwischen der Stadt und Vertretern der Bürgerinitiative ihren vorläufigen Abschluss gefunden. Im Rahmen des derzeit größten technischen Modernisierungsvorhabens in Deutschland, welches sich momentan in der Umsetzungsphase der Einführung des Digitalfunks für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) befindet, wird es ein bundesweit einheitliches Funknetz für alle Rettungs- und Sicherheitskräfte geben und die bestehenden, voneinander unabhängigen Analogfunknetze werden abgelöst. Hierfür ist entsprechend den Vorgaben des Bundes die Errichtung eines Funkturmes in Plötzin/Plessow notwendig. Unbeschadet dieser hoheitlichen Interessen waren und sind auch die Interessen der von den hierfür notwendigen Funktürmen direkt betroffenen Bürger zu berücksichtigen. Diesem Anliegen folgend, hat die Stadt Werder (Havel) gemeinsam mit der Bürgerinitiative auch angesichts einer bereits bestehenden rechtskräftigen Baugenehmigung für den ursprünglichen Standort des Funkturmes in Plessow, intensive Verhandlungen mit dem Innenministerium des Landes Brandenburg geführt. Den Vorgaben des  Innenministeriums des Landes Brandenburg entsprechend, konnte nunmehr ein Konsens der Stadt Werder (Havel) und der Bürgerinitiative dahingehend erzielt werden, dass die vom Innenministerium für eine Umsetzung dieses Funkturmes von der Stadt Werder geforderten Mehrkosten in Höhe von maximal 103.700 Euro sowohl von der Stadt als auch von der Bürgerinitiative im Verhältnis 1/3 zu 2/3 getragen werden. Zur Wahrung ihrer Interessen an einer für sie verträglichen Errichtung dieses Funkturmes hatte sich die Bürgerinitiative insoweit bereit

erklärt, die Kosten der „Umsetzung“ des Funkturms in Gänze zu übernehmen. An diesen Kosten beteiligt sich die Stadt Werder im Interesse ihrer Bürger und im Ergebnis des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 21.10.2010 nunmehr mit 1/3. Die Bürgerinitiative in Plötzin/ Plessow ist mithin nur noch in Höhe von 2/3 der entstehenden Mehrkosten für die Errichtung des Funkturmes an einem anderen Standort zu belasten. Der vom Innenministerium des Landes Brandenburg geforderten Kostenübernahmeerklärung durch die Stadt bedarf es nunmehr nur noch der Gestellung entsprechender Sicherheiten durch die Bürgerinitiative, welche in den nächsten Tagen gegenüber der Stadt abgegeben werden.
gez. Dirk Lutze
Vertreter der Bürgerinitiative Plessow
gez. Manuela Saß
1. Beigeordnete der Stadt Werder (H.)