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     HIZ - Artikel  vom  03. September 2010         

 

Bau der  „BlütenTherme“
Vergabeverfahren für „BlütenTherme“ in vollem Gange.
Werder (Havel): -
Das Vergabeverfahren der Stadt Werder (Havel) für die „BlütenTherme“ hat einen weiteren Zwischenschritt erfolgreich absolviert. Bekanntlich fiel Ende Januar diesen Jahres der Startschuss für das anspruchsvolle Projekt. Die Stadt hatte aus den eingegangenen Bewerbungen zunächst geeignete Unternehmen ausgewählt, mit denen in Verhandlungen eingetreten wurde. Die Bewerber wurden aufgefordert, konkrete Lösungsvorschläge für die Ausgestaltung der „BlütenTherme“ zu erarbeiten. Dazu waren u.a. architektonische Pläne einzureichen sowie ein Wirtschaftskonzept. Bestandteil der einzureichenden Unterlagen waren auch Berechnungen und Nachweise zur Finanzierbarkeit und Tragfähigkeit der Einrichtung. Diese Konzepte wurden nunmehr umfassend geprüft und in einem ersten Zwischenbericht bewertet. Die eingehende Prüfung der vorgelegten Konzepte durch die Stadtverwaltung und beauftragten Experten hat gezeigt, dass das Projekt grundsätzlich realisierbar erscheint; auch bzw. gerade unter Einhaltung der von der Stadt gesetzten finanziellen Grenzen. Wir haben teilweise sehr interessante Vorschläge erhalten, die im Falle der Realisierung eine weitere Attraktion für die Stadt und die Region bedeuten. Die von der Stadt vorgegebene Konzeption der Einrichtung als Therme mit Familienbad und die dazu eingegangenen Bewerberkonzepte lassen nach den vorgestellten Berechnungen auf großes Interesse und Nachfrage schließen. Dennoch: Die Stadt kauft die Katze nicht im Sack. In der nächsten Verhandlungsrunde mit den Bewerbern wird es intensiv um die abzuschließenden Verträge gehen. Oberstes Gebot ist es, die Stadt so weit wie möglich juristisch und wirtschaftlich abzusichern. Wir wollen für die Bürger ein attraktives Bad, aber nicht auf Kosten der Sicherheit und unter Beachtung der Risikominimierung für die
Stadt. Dafür verhandeln wir hart, aber fair.
Den Vorwurf der mangelnden Transparenz können wir nicht nachvollziehen. In dem Verfahren ist strikt der vergaberechtliche Vertraulichkeitsgrundsatz zu beachten. Die Beteiligten haben daher die Namen der Bewerber und den Inhalt der von ihnen eingereichten Lösungsvorschläge vertraulich zu behandeln. Diese Lösungsvorschläge – das Know-how der Bewerber – stellen Geschäfts- bzw. Betriebsgeheimnisse dar, die gesetzlich geschützt sind. Dies bedeutet nicht, dass die zuständigen Gremien der Stadt etwa außen vor bleiben. Im Gegenteil: Ihre Mitwirkung und Information wird über eine von der Stadtverordnetenversammlung eingesetzte Arbeitsgruppe, der neben den Stadtverordneten auch Mitglieder der Verwaltung angehören, gewährleistet. Diese Arbeitsgruppe tagt regelmäßig und wird vor maßgeblichen Entscheidungen eingebunden. Zudem bedarf die Beauftragung des am Ende favorisierten Bieters eines vorherigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung. Für diese Entscheidung werden die Stadtverordneten über den Verlauf und das Ergebnis des bisherigen Vergabeverfahrens, über die Bewertung der Angebote sowie die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung rechtzeitig ausführlich informiert. Damit wird einerseits den vergaberechtlichen Anforderungen genügt, zum anderen den berechtigten Informationsansprüchen der Stadtverordneten Rechnung getragen. Das Vergabeverfahren soll nach derzeitigem Stand Ende des Jahres abgeschlossen werden.