Säugling in Potsdam ausgesetzt.
Toter Säugling in Potsdam aufgefunden.
Werder(Havel)/Potsdam: - In den heutigen Vormittagsstunden des 23.122011, wurde durch einen Passanten in Potsdam, Stadtteil West, ein neugeborenes Baby aufgefunden. Der Säugling lag an der Giebelseite eines Garagenkomplexes und war in ein Handtuch eingewickelt. Der zum Ereignisort gerufene Notarzt konnte nur noch den Tod des Säuglings feststellen. Durch Kriminalbeamte des Dezernates Schwere Kriminalität, werden derzeit umfangreiche Ermittlungen zur Aufklärung der näheren Umstände des Sachverhaltes geführt. Unter Einsatz von Personenspürhunden der Berliner Polizei, erfolgt eine weiträumige Absuche des Fundortes. Das Amtsgericht Potsdam ordnete auf Antrag der Staatsanwaltschaft Potsdam eine gerichtsmedizinische Untersuchung des toten Säuglings an. Die Staatsanwaltschaft Potsdam und das Dezernat Schwere Kriminalität der Polizeidirektion West führen die weiteren Untersuchungen zum Todesermittlungsverfahren.
Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit nahm Oberbürgermeister Jann Jakobs die Nachricht vom Tod des Säuglings auf. Wenn kleine Kinder sterben ist das immer das größte Unglück. Einen Tag vor dem besinnlichen Weihnachtsfest kann man jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Daher bitte ich alle Potsdamerinnen und Potsdamer darum, das Baby in ihre Weihnachtsgebete und -wünsche einzubeziehen. Potsdam steht geschlossen in Trauer vereint.
HIZ -Kommentar:
Wie verzweifelt muss ein Mensch sein, der sich seines Kindes, das er neun Monate unter seinem Herzen getragen hat auf diese Art und Weise entledigt. Einen Tag vor Heiligabend, dem Fest der Liebe und der Familie ist es fast undenkbar, dass es so etwas gibt. Hier nach Schuldigen zu fragen, das dürfte ganz schwer sein.  Ist es die Angst vor der unsicheren Zukunft, mit der uns die Politiker alleine lassen oder die Angst auf Konsumverzicht und Einschränkung persönlicher Freiheiten. All diese Gründe dürfen aber nicht als Alibi benutzt werden, um eine solch grausame Tat zu entschuldigen. Vor 2011 Jahren waren zwei Menschen ebenfalls verzweifelt und auf der Suche nach einer Herberge. Sie fügten sich ihrem Schicksal und gebaren trotzdem ein Kind, wenn auch in einem Stall. Eine größere Armut kann es nicht geben. Ein Kind sollte der größte Reichtum sein und nicht in der modernen Konsumgesellschaft als Hindernis betrachtet werden.
Meldungsergänzung vom 23.12.2011, gegen 19,00 Uhr:
Das  tot aufgefundenes Kind ist ein Mädchen.
Bei dem am Vormittag in Potsdam-West tot aufgefundenen Säugling handelt es sich um ein Mädchen. Am Nachmittag wurde der Leichnam des Kindes gerichtsmedizinisch untersucht. Im ersten Ergebnis der Obduktion ergaben sich Hinweise auf äußere Gewalteinwirkung, die zum Tod des Kindes geführte haben könnten. Alle weiteren Ermittlungen zur Todesursache dauern an.
Durch das Dezernat Schwere Kriminalität wird nun mit einem Bild des Handtuches, in welchem der tote Säugling eingewickelt war, um Hinweisen gebeten. Das Frotteehandtuch hat eine Größe von 130 x 65 cm. Das Tuch der Marke FACOTTI wurde in der Türkei hergestellt. Das Handtuch ist mit dem Schriftzug FITTNESS versehen, der Schriftzug ist 33 Zentimeter lang und 7 Zentimeter hoch. Darunter befinden sich drei parallel verlaufende Streifen in den Farben lila, dunkelblau, hellblau. Wer kann Angaben zur Herkunft des Handtuches machen? Wo werden Handtücher dieser Art ausgegeben oder genutzt? Wem ist eine zuvor schwangere Frau bekannt, die nun ohne Kind erscheint? Sachdienliche Hinweise dazu richten Sie bitte an die Polizei in Potsdam unter der Telefonnummer 0331/5508 -0 sowie an jede andere Polizeidienststelle.

Lebensversicherung.
Hat die Lebensversicherung ausgedient.
Werder(Havel): - Jetzt sind sie wieder unterwegs. Die Lebensversicherungsverkäufer und ihre Helfer. Da wird richtig mit dem Sargdeckel geklappert und Angst verbreitet. Der Garantiezins für Lebensversicherungen wird ab 01.01.2012 auf 1,7 % abgesenkt. Jetzt noch schnell eine Lebensversicherung abschließen und den höheren Garantiezinssatz sichern. Dabei ist die Art dieser Lebens-versicherung Vergangenheit. Den Garantiezins gibt es nur für den Zugewinn. Das ist praktisch für den erwirtschafteten Zins und nicht für die Ansparung. Rein wirtschaftlich lohnt sich eine Lebensversicherung nicht mehr. Mann sollte auch bedenken, dass man die ersten zwei Jahre einbezahlt und keine Ansparung hat. Der Zweijahresbeitrag geht für Vermittlungsprovision und Stückungs-kosten für die Versicherungsgesellschaft drauf. Erst nach zwei Jahren fängt man an anzusparen. Versicherungsverträge mit einer Laufzeit von über 25 Jahren sind sittenwidrig und können angefochten werden. Auch wenn der Versicherungsverkäufer zu ihnen nach Hause kommt, ohne dass sie es angefordert haben, so fällt der Vertrag unter das  "Haustürgeschäft" und sie haben ein Widerrufsrecht. Wenn also ein Versicherungsverkäufer ihnen Angst macht und zum Abschluss drängt, bedenken sie, er macht das nicht weil er es gut mit ihnen meint. Er arbeitet an seinem Einkommen. Für eine Lebensversicherungssumme von 20 000,00 Euro erhält er eine Vermittlungsprovision von ca. 1000,00 Euro, die sie erst einmal bezahlen  müssen in Form von Versicherungsbeiträgen. Für diese Summe lohnt es sich schon einmal mit dem Sargdeckel zu klappern und Angst zu verbreiten.

Munitionswechsel ab 2013.
Verwaltungsjagd in Brandenburg ab 2013 bleifrei.
Werder(Havel)/Potsdam: - Ab dem Jagdjahr 2013 wird nach den Worten von Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger in der Verwaltungsjagd ausschließlich bleifrei geschossen werden. Der Landesbetrieb Forst Brandenburg (LFB) übt auf den landeseigenen Flächen die Verwaltungsjagd aus. Die Fläche der durch den LFB bewirtschafteten Jagdbezirke war im Jagdjahr 2009/2010 rund 274.460 Hektar groß. Das sind annähernd neun Prozent der Jagdfläche Brandenburgs. Die Zulassung und den Einsatz von Munition regeln allein Bundesgesetze. Unter Sicherheitsaspekten bestanden bis in den Sommer dieses Jahres Bedenken zum Einsatz bleifreier Jagdmunition wegen eines möglichen unkontrollierten Abprallverhaltens der Geschosse. Durch die am 17. Mai dieses Jahres im Bundeslandwirtschaftsministerium vorgestellten Ergebnisse einer Studie der Deutschen Versuchs- und Prüf-Anstalt für Jagd- und Sportwaffen e. V. konnten die Bedenken weitgehend ausgeräumt werden. Daraufhin wurde das seit dem Herbst 2008 bestehende Verbot des Einsatzes bleifreier Munition in der Verwaltungsjagd zum 1. Juni aufgehoben. Heute kann jede amtlich zugelassene Munition in der Verwaltungsjagd geschossen werden. Über Sicherheitsaspekte hinaus werden auch Verbraucher-schutzaspekte und Tierschutzbelange berührt. So sieht das Bundesamt für Risikobewertung mit dem Verzehr von mit bleihaltiger Munition erlegtem Wildbret eine latente Gefährdung für einzelne Risikogruppen. Dies sind Schwangere, Kinder und Menschen, die überdurchschnittlich viel Wild auf ihrem Speiseplan haben. Weiterhin führt die Aufnahme von Wildresten mit darin verhafteten Bleimunitionsteilen bei Großgreifvögeln wie dem Seeadler zu einer Gefährdung durch eine Beeinträchtigung des Nervensystems. Vor dem Hintergrund der vorliegenden Erkenntnisse hat das Brandenburger Agrarministerium entschieden, mit Beginn des Jagdjahres 2013, das heißt, ab dem 1. April 2013, in der Verwaltungsjagd ausschließlich bleifreie Jagdmunition zu verwenden. Diese Regelung gilt für die Verwaltungsangehörigen sowie alle Jagdgäste.

Einbürgerungen.
19 Einbürgerungsurkunden feierlich über-geben.
Werder(Havel)/Potsdam: - Die Beigeordnete für Soziales der Landeshauptstadt Potsdam, Elona Müller-Preinesberger, hat am Donnerstag in einer Feierstunde Einbürgerungsurkunden an 19 ausländische Mitbürger, darunter zwei Jugendliche und vier Kinder, übergeben. Die neuen deutschen Staatsbürger stammen aus zehn Nationen: Aus der Afghanistan, Brasilien, Bulgarien, dem Kosovo, dem Libanon, Polen, Rumänien, Russland, der Ukraine und Vietnam. Im Jahr 2011 wurden damit in der Landeshauptstadt Potsdam bislang 175 Einbürgerungsurkunden überreicht – im vergangenen Jahr gab es insgesamt 83 Einbürgerungen. Mit der Übergabe der Urkunden wird den ausländischen Mitbürgern die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen. Sie bildet den krönenden Abschluss eines meist langen Einbürgerungsverfahrens. Der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft richtet sich nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz. Darin ist geregelt, welche Bedingungen für den Erhalt der deutschen Staatsangehörigkeit zu erfüllen sind. Dazu zählt unter anderem, dass der Bewerber über ausreichend Kenntnisse der deutschen Sprache, der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland verfügt. Seit Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes im August 2007 geben die Einbürgerungsbewerber vor dem Empfang ihrer Urkunden ein feierliches Bekenntnis ab, das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu achten. Die Betreffenden erwerben mit der Einbürgerung eine Vielzahl von Rechten und Pflichten, die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und in der Verfassung des Landes Brandenburg verbrieft und ausschließlich deutschen Staatsangehörigen vorbehalten sind. Dazu gehören beispielsweise das Recht zu wählen und gewählt zu werden, das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union, das Recht auf selbständige Erwerbstätigkeit und der Schutz vor Ausweisung und Auslieferung in und an andere Staaten. Die meisten Eingebürgerten haben ihre bisherige Staatsangehörigkeit aufgegeben. Nur wenige können ihre bisherige Staatsangehörigkeit beibehalten und besitzen mit der Einbürgerung dann zwei Staatsbürgerschaften.

Bahn wird schneller.
Bahnstrecke Berlin-Cottbus jetzt mit 160 km/h.
Werder(Havel)/Lübben: – Die Bahnstrecke Königs Wusterhausen - Cottbus ist jetzt offiziell nach dem Ausbau bei einem Festakt in Lübben für eine Geschwindigkeit von 160 Stundenkilometer freigegeben worden. Die Fahrzeit zwischen Cottbus und Berlin verkürzt sich um rund 20 Minuten.  Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger: „Cottbus und die Lausitz rücken jetzt näher an Berlin heran. Nach dem Ausbau des Streckenabschnitts Lübbenau-Cottbus 2008 war der Ausbau der Strecke Königs Wusterhausen – Lübbenau eine der wichtigsten Investitionen in die Schieneninfrastruktur des Landes. Die Züge fahren jetzt bis zu 160 Kilometer pro Stunde. Von Cottbus bis Berlin-Ostbahnhof dauert die Fahrt nur noch 69 Minuten.“  Durch die kürzere Fahrzeit verbessern sich auch die Anschlüsse aus Brandenburg in Berlin zum Fernverkehr Richtung Hannover und Köln. In Cottbus ergeben sich bessere Übergangszeiten, so dass sich die Reisezeiten, z. B. von Berlin nach Forst oder Spremberg um fast eine halbe Stunde verkürzen.  Von Lübben nach Berlin Hauptbahnhof brauchen Reisende weniger als eine Stunde. Die Spreewald-Region ist damit für Berufspendler nach Berlin attraktiver geworden.  Der ausgebaute Abschnitt wird im Regionalverkehr mit zwei Linien bedient, der Expresslinie RE2 die in Königs Wusterhausen, Brand, Lübben und Lübbenau ab dem Fahrplanwechsel eine konkurrenzlos schnelle Verbindung nach Berlin und Cottbus bietet, sowie der Regionalbahnlinie RB14, die auch die an den übrigen Bahnhöfen zwischen Königs Wusterhausen und Lübbenau hält.  Die im Umbauabschnitt gelegenen Stationen wurden grundhaft erneuert und erhielten neue Bahnsteiganlagen, Bahnsteigausstattungen sowie moderne Anzeigetafeln, um die Fahrgäste zu informieren. Das Land unterstützte die Stationserneuerungen mit Zuweisung von über 2,2 Millionen Euro. Die Planungskosten unterstützte das Land mit rund 3 Millionen Euro. Die Gesamtinvestition betrug rund 140 Millionen Euro aus Mitteln des Konjunkturpaketes und der Bahn.

Enteignung von Uferwegen in Potsdam.
Erste Anträge zur Enteignung von Uferwegen am Groß Glienicker See eingereicht.
Werder(Havel)/Potsdam: - Die Landeshauptstadt Potsdam hat Ende November bei der Enteignungsbehörde des brandenburgischen Innenministeriums die ersten Enteignungsanträge am Groß Glienicker See gestellt. Das teilte Oberbürgermeister Jann Jakobs heute in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam mit. Grundlage dieser und der weiteren Enteignungsanträge ist der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 8 *Seepromenade/Dorfstraße* im Ortsteil Groß Glienicke. Der Uferweg stimmt gemäß Bebauungsplan überwiegend nicht mit dem bestehenden so genannten Kolonnenweg überein. Erreicht werden soll mit der Enteignung, dass für den Uferweg auf dem jeweiligen Grundstück eine Dienstbarkeit in das Grundbuch eingetragen wird.  Ziel der Landeshauptstadt ist es seit dem Fall der Mauer 1989, der Öffentlichkeit am Groß Glienicker See einen freien Uferweg zur Verfügung zu stellen. Entsprechende Beschlüsse aller politischen Gremien auf Grundlage des gültigen Bebauungsplanes wurden gefasst.  Die Stadtverordnetenversammlung hat das Vorgehen durch Enteignungsverfahren als letzten Schritt nach jahrelangen Verhandlungen mit den Grundstücksbesitzern am 2. November 2011 beschlossen. Die Landeshauptstadt beabsichtigt, zunächst 24 Anträge auf Enteignung zu stellen. Bei den 15 Uferflächen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIma) ist geplant, die Grundstücke im Rahmen des Vorkaufsrechts zu erwerben. Leider ist es Potsdam nicht gelungen, die BIma davon zu überzeugen, dass die Landeshauptstadt die Grundstücke aufgrund des großen allgemeinen öffentlichen Interesses für einen freien Uferweg direkt, ohne zeitaufwendige Verfahren von der BIma erhält.

Toter Fuchs in Asia-Imbiss sichergestellt.
Im Asia-Imbiss in Magdeburg sollte ein Fuchs verarbeitet werden.
Werder(Havel)/Magdeburg: - Einen nicht gerade erfreulichen  Fund machen die Lebensmittelkontrolleure aus Magdeburg im asiatischen Imbiss in Magdeburg: Sie entdecken einen toten Fuchs. Unklar ist, ob der Isegrim zum Verzehr bestimmt war. Nach dem Fund eines ausge-nommenen Fuchses in einem Asia-Bistro in Magdeburg wird gegen die Bistro-Betreiber ermittelt. Die vom Ordnungsamt Magdeburg verständigte Polizei habe Ermittlungen wegen des Verdachts der Jagdwilderei aufgenommen, bestätigte ein Polizeisprecher einen Bericht der "Magdeburger Volksstimme".  Lebens-mittelkontrolleure des Ordnungsamtes Magdeburg hatten dem Bericht der "Magdeburger Volksstimme" zufolge, den bereits  ausgenommenen Fuchs bei einer Routinekontrolle in der  Kühltruhe entdeckt und das Bistro sofort bis auf Widerruf  geschlossen. Außerdem wird geprüft, inwieweit ein Verstoß gegen das Lebensmittelrecht vorliegt. Das Hygiene-Institut Sachsen-Anhalt hat den Auftrag erhalten zu prüfen, ob der Fuchs eine gefährliche Erkrankungen wie Tollwut, Staube oder Parasiten hatte.

Arbeitslose in Brandenburg.
Ermutigendes Zeichen in der Vorweihnachts-zeit – Niedrigste Arbeitslosenquote seit 20 Jahren.
Werder(Havel): - Es ist für Ministerpräsident Matthias Platzeck gerade vor Weihnachten „eine gute Botschaft“, dass die Arbeitslosenquote auf dem niedrigsten Stand seit 20 Jahren ist. Trotz nervöser Börsen und Verunsicherung bei den Kapitalanlegern sei der Arbeitsmarkt robust. Wörtlich sagte Platzeck: „Die gute Gesamtentwicklung auf dem brandenburgischen Arbeitsmarkt ist auch Ergebnis der soliden Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung. Die starke Arbeitskräftenachfrage in der Wirtschaft zeigt zudem, dass die gute Konjunkturlage nach wie vor bei unseren Unternehmen ankommt.“ Deutlich werde jedoch der zunehmende Fachkräftebedarf klar. Deshalb gelte es, neben anderem, bei der Lohnentwicklung vorankommen.“  Die Landesregierung werde in ihrem Ziel nicht nachlassen, den Aufbau von Arbeitsplätzen zu fördern. „Die Hoffnung zahlreicher Brandenburgerinnen und Brandenburger, einen neuen Job zu finden, ist durch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsentwicklung weiter erfüllt worden“, sagte Platzeck.
HIZ - Kommentar:
Durch die vielen Christbaumkugeln und Weihnachtskerzen werden unsere Politiker etwas geblendet. Wie Platzeck treffend bemerkt, kommt die gute Konjunkturlage nach wie vor bei unseren Unternehmen an. Schön wäre, wenn sie auch beim Arbeiter ankäme. Viele Brandenburger Unternehmen lernen auf Weiterbildungs-ehrgängen in dem Ausbildungsfach. " Wie jammere ich richtig", das ewige jammern. Vergleicht man zum Beispiel ein Brot beim Bäcker aus Brandenburg mit einem Brot aus den alten Bundesländern, so ist das "Brandenburger Brot" nicht selten teurer als das Westliche "Brot". Die Arbeitskraft in Brandenburg verdient aber noch nicht einmal die Hälfte wie eine Westfachkraft. Wer steckt sich den erhöhten Gewinn in seine Taschen und jammert immer weiter ?  Es ist die größte Schande in Deutschland, dass ein Arbeiter unter dem Einsatz seiner Arbeitskraft noch auf "Staatliche Hilfe" angewiesen ist. Das ist verfehlte Arbeitspolitik Herr Platzeck. Wenn man, wie die Wirtschaft es tut, einen Vollzeitarbeitsplatz in drei bis vier Kurzeitarbeiter-Arbeitsplätze umwandelt, dann schafft man Arbeit für alle , aber keiner kann davon leben.