Explosive Post aus Polen.
Zöllner stellen vor Silvester wieder zahl-reiche Polen-Böller sicher.
Werder(Havel)/Frankfort(Oder): - Explosive Neujahrspost aus Polen wurde vor den Feiertagen sichergestellt. Zöllner stellten in einem polnischen Kleintransporter fünf postfertige Pakete mit rund 2.300 Feuerwerkskörpern ohne das in Deutschland vorgeschriebene Prüfzeichen der Bundesanstalt für Materialprüfung (BAM) sicher. Eine mobile Kontrolleinheit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) kontrollierte am 15. Dezember 2011 gegen 12:00 Uhr einen polnischen Transporter im Stadtgebiet von Frankfurt (Oder). Der Fahrer des Transporters erklärte auf Befragen, dass sich auf der Ladefläche fünf Pakete ihm unbekannten Inhalts befänden, die er in Frankfurt (Oder) bei der Post zum Versand aufgeben solle. Daraufhin öffneten die Zöllner zunächst ein postfertiges Paket. Nachdem sie in dem Paket verschiedene Feuerwerkskörper ohne BAM-Prüfzeichen feststellten, wurden auch die restlichen Pakete geöffnet. Auch diese enthielten nicht zugelassene Feuerwerkskörper. Alle Pakete waren mit deutschen Absenderadressen versehen und an verschiedene Empfänger in Deutschland adressiert. Da hier offensichtlich gezielt versucht wurde, die Zollkontrolle von Post aus dem Ausland zu umgehen, wurde der Sachverhalt an das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg übergeben, welches nun die weiteren Ermittlungen zur Herkunft der Feuerwerkskörper und den deutschen Empfängern führt. Die Zöllner beschlagnahmten die insgesamt rund 2.300 festgestellten Feuerwerkskörper. Gegen den 28-jährigen polnischen Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet.

Steuerschuld-Aufschub bis nach Weihnachten.
"Weihnachtsfrieden" für alle Brandenburger Steuerzahler.
Werder(Havel)/Potsdam: – Brandenburgische Bürgerinnen und Bürger mit Steuerrückständen müssen sich während der Weihnachtszeit keine Sorgen wegen einer möglichen Vollstreckung durch das Finanzamt machen. Auch in diesem Jahr werden Brandenburgs Finanzämter den "Weihnachtsfrieden" wahren. „In der Zeit vom 23. Dezember bis einschließlich Silvester werden die Finanzämter von Maßnahmen absehen, die für die Steuerzahler belastend sein können“, teilte Finanzminister Helmuth Markov heute in Potsdam mit. „Während der Weihnachtstage soll sich niemand Sorgen wegen Steuerrückständen machen müssen“, begründete Markov den Weihnachtsfrieden für Brandenburgs Steuerzahler. Im Einzelnen bedeute dies, dass die Finanzämter keine Vollstreckungs-maßnahmen durchführen. Ausnahmen gebe es nur, wenn durch diese Zurückhaltung ein endgültiger Steuerausfall zum Beispiel durch Verjährung drohen würde. Dagegen würden wie in den Vorjahren Steuerbescheide auch während des Weihnachtsfriedens versandt, damit Steuererstattungen für die Steuerzahler nicht verzögert würden.  Finanzminister Markov bittet außerdem darum, auch während der Weihnachtszeit fällige Steuern pünktlich zu entrichten. Andernfalls können unter Umständen Säumniszuschläge entstehen.

Kommunalfinanzen.
Griechenland in Brandenburg. Rettungs-schirm für Treuenbrietzen.
Werder(Havel)/Potsdam: - Griechenland ist überall. Eine Million Euro aus dem Ausgleichsfonds für Treuenbrietzen Auflage: Hoch verschuldete Stadt muss Effizienzreserven suchen. Die hoch verschuldete Stadt Treuenbrietzen (Landkreis Potsdam-Mittelmark), das Griechenland in Brandenburg, erhält zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit gut eine Million Euro aus dem kommunalen Ausgleichsfonds. Das hat jetzt das Innenministerium entschieden. Mit dem Geld, das nicht zurückgezahlt werden muss, soll die Höhe der vorhandenen Kassenkredite gesenkt werden, wie der Sprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Mit mehr als 1.200 Euro je Einwohner ist die Schuldenlast der Stadt nahezu doppelt so hoch wie im Durchschnitt aller Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg. Die finanzielle Hilfe ist mit der Auflage verbunden, die Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit zur Senkung von Verwaltungskosten zu prüfen. Außerdem soll Treuenbrietzen eine aufgabenkritische Untersuchung der Organisation der Verwaltung vorlegen. Trotz nachgewiesenen Konsolidierungswillens sei die Stadt ohne Hilfe gegenwärtig nicht in der Lage, ihre schwierige Finanzlage zu bewältigen, erläuterte Decker. Deshalb müsse die Kommune jetzt prüfen, ob es Effizienzreserven beim Personal und Sachaufwand gebe. „Es bedarf dazu tief greifender kritischer Untersuchungen aller durch die Stadt Treuenbrietzen zu erledigenden Aufgaben. Dessen ungeachtet ist klar: Treuenbrietzen braucht Hilfe - die Million aus dem Ausgleichsfonds ist ein wichtiger Beitrag dazu“, sagte Decker.

Wechselkennzeichen.
Das Wechselkennzeichen kommt ab Sommer 2012.
Werder(Havel): - Die Regierung hat heute, am 19.12.2011 beschlossen, das ab Sommer 2012 das Wechselkennzeichen eingeführt wird. Man will damit den Autofahrern auf Appetit auf ein Zweitfahrzeug machen und somit die Autoindustrie stärken.  Die Kfz-Versicherungen stehen bereits in den Startlöchern und arbeiten dementsprechende Versicherungspakete aus. Ein Kennzeichen für mehrere Fahrzeuge bedeutet, dass man das Kennzeichen von einem Fahrzeug abschrauben und an ein anderes Fahrzeug anbringen kann. Es wird also nicht mehr der Pkw sondern das Kennzeichen versichert. Die Versicherungssumme wird sich nach den Angaben der Fahrzeuge richten, die mit dem Kennzeichen bestückt werden. Man wir auch in Zukunft kein Kennzeichen eines versicherungsgünstigen Fahrzeuges an ein versicherungsteueres Fahrzeug anbringen können. Die Versicherungen wollen auch genau wissen, für welche Fahrzeug das Kennzeichen benutzt wird. Alle Daten der einbegriffenen Fahrzeuge werden dann zur Ermittlung des jeweiligen individuellen Versicherungsbeitrages herangezogen. Die Fahrzeuge müssen aber auch im eigenen Besitz sein. Jedes Fahrzeug für sich muss  versteuert werden und es darf jeweils nur ein Fahrzeug mit dem gleichen Kennzeichen in den Verkehr gebracht werden.

Trickdiebstahl.
Zwei Unbekannte - ein männlicher Täter und eine weibliche Diebin - stahlen der Seniorin deren Geldbörse mit EC – Karte.
Werder(Havel)/Brück: - In der Straße des Friedens in Brück wurde eine Rentnerin am Mittwoch, den 01.06.2011, Opfer von zwei Trickdieben- ein männlicher Täter und eine weibliche Diebin. Die Seniorin war mit ihrem Rollator, in dessen Korb sich ihre Handtasche befand, unterwegs. Dabei wurde sie von zwei Personen angesprochen, die nach dem Weg zur Autobahn fragten. Zu diesem Zweck breitete man eine Landkarte über dem Rollator aus. Während eine Person mit der Frau sprach, nutzte der andere Täter die Gelegenheit und stahl aus ihrer Handtasche die Geldbörse. Den Diebstahl bemerkte sie erst Stunden später. Im Portemonnaie befanden sich ca. 500,- € Bargeld, eine EC-Karte und die Personaldokumente.  Mit dieser Geldkarte wurde kurz Zeit später an einem nahe gelegenen Geldinstitut eine unbestimmte Menge Bargeld am Geldautomat abgehoben. Jetzt liegen der zuständigen Kripo der PI Brandenburg Bilder des männlichen Täters beim Abhebevorgang vor. Sie fragt: Wer kennt die abgebildete Person und kann Angaben zu deren Identität machen? Wo ist die Personen seitdem bzw. in der Vergangenheit bereits aufgetaucht? Die Person soll südländischen Typs sein, schätzungsweise 35 Jahre alt und etwa 175 cm groß. Der Mann hat eine schlanke Statur und kurze schwarze Haare. Ihre Hinweise werden telefonisch unter der Rufnummer 03381/560-0 entgegengenommen.

Weihnachtsschiff in Potsdam.
Antenne Brandenburg rief und alle kamen zum Weihnachtsschiff nach Potsdam.
Werder(Havel): - Am 15.12.2011, rief Antenne Brandenburg alle Bürger auf, als Weihnachtmann oder Frau nach Potsdam zur Langen Brücke zu kommen. Dort legte gegen 10.00 Uhr das Weihnachtsschiff des RBB an und lud alle Hörer und Zuschauer zum kostenlosen Eislaufen,  zur schönsten Musik für Brandenburg ein. Mehr als Tausend Schaulustige kamen zum Anlegesteg an der langen Brücke in Potsdam. Spaß pur war angesagt als die Eis-Diskothek die Tore öffnete und die Antenne-DJs mit fetziger Disco-Musik für heiße Ohren sorgten..  Mit einer Eisfläche von 300 qm war das Schiff für einen Tag die einigste schwimmenden Eislaufbahn Deutschlands. Auf dem Festland waren Informationsstände und eine große Leinwand aufgebaut. Auch die Antenne-Moderatoren waren bei ihren Autogrammstunden umschwärmt und umlagert. Immer wieder wurde life in das laufende Radioprogramm von Antenne-Brandenburg geschaltet und von der hervorragenden Stimmung berichtet. Am Abend sendete das rbb-Fernsehen live vom Weihnachtsschiff in Potsdam  "zibb".  Danach schlug die Stunde der Wahrheit. Antenne hatte gewettet, durch ihre stündliche Aufforderung im Rundfunk mindestens 100 Zuhörer im Weihnachtsmann-Kostüm mobil zu machen. Es waren aber weitaus mehr in weihnachtlichem Glanz erschienen, wenn auch nur mit Mützen. Höhepunkt war am Abend das Weihnachtssingen mit Frank Zander. Der in Berlin lebende Sänger mischte sich kurzerhand unter die Weihnachtsmänner und gründete die "Weihnachtsmann-Chöre" Mit allen zusammen sang er

das Weihnachtslied:  " Feliz Navidad". So kamen auch noch die restlichen Schaulustigen in weihnachtliche Vorfreude und sangen kräftig mit. So etwas gab es in Potsdam noch nie. Richtiger Schnee am Anlegersteg, wenn auch nur künstlich, sorgte ebenfalls noch für richtige Weihnachtsstimmung. Da der Andrang auf der Eislaufbahn dermaßen groß war, blieb die Eisfläche noch für jedermann bis 22,00 Uhr geöffnet.

Tourismusabgabe für Potsdam.
AG Tourismusabgabe Potsdam verabredet einheitliche Mitgliederbefragung.
Werder(Havel)/Potsdam: - Was Schwielowsee kann, das können wir auch dachte Potsdam und will eine Art "Kurtaxe" erheben. Die Touristenabwehrabteilung im Rathaus von Schwielowsee hat längst beschlossen was jetzt Potsdam ins Auge gefasst hat. Nur will Potsdam dem Kind einen anderen Namen geben, da die Landeshauptstadt keinen "Staatlichen Erholungsstatus" hat. Potsdam will eine Art „Touristenabgabe" einführen, um zusätzlich Einnahmen zu erhalten. Pro Nacht und Person könnte die Stadt eine Abgabe von 1 Euro erheben. Bei 280.000 Besuchern in 2008, die durchschnittlich 2,3 Nächte blieben, hätte damit eine erheblich Summe Geld in die Stadtkasse gehen können. Die Arbeitsgruppe mit den touristischen Interessens- und Unternehmensvertretern hat gestern auf ihrer zweiten Sitzung klare Bedingungen für eine freiwillige Tourismusabgabe definiert und eine konkrete, einheitliche Mitgliederbefragung aller beteiligten Einrichtungen und Verbände verabredet. Die freiwillige Tourismusabgabe soll für ergänzende Infrastruktur- und Marketingmaßnahmen verwendet werden. Hierfür wurde auf der Sitzung eine Vorschlagsliste erarbeitet. Der Sprecher der Arbeitsrunde und Leiter der Wirtschaftsförderung, Stefan Frerichs, sagte: *Transparenz, Zweckbindung, gerechte Verteilung und Sicherheit hinsichtlich einer künftigen Entwicklung der freiwilligen Abgabe sind von den Beteiligten noch einmal sehr intensiv hinterfragt und gefordert worden*.  *Am Ende verständigten sich der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Brandenburg, der Handelsverband Berlin-Brandenburg, die IHK Potsdam und der Tourismusverband Potsdam-Havelland auf eine abgestimmte und einheitliche Befragung ihrer Mitglieder*, so Frerichs weiter und wertete dies als deutliche Willensbekundung der AG-Mitglieder und als Erfolg im Sinne eines kooperativen Miteinanders. Ein weiteres wesentliches Ergebnis der Arbeitsrunde war die Verständigung darüber, eine freiwillige Tourismusabgabe zunächst für einen Zeitraum von etwa fünf Jahren zu vereinbaren.

Bahnunfall.
Rollstuhlfahrer nach Sturz ins Gleisbett von Zug überrollt.
Werder(Havel)/Berlin: - Heute Morgen (13.12.2012) ereignete sich ein tragischer Unfall in einem Regionalbahnhof in Berlin-Mitte. Nach bisherigen Erkenntnissen drehte gegen 9 Uhr ein 49-jähriger Rollstuhlfahrer in der Station Alexanderplatz vor der Einfahrt eines Regionalzuges am Gleis 1 seinen Rollstuhl, um rückwärts in den bals anhaltenden Waggon fahren zu können. Aus bisher ungeklärter Ursache stürzte er dabei mit seinem Rollstuhl auf die Gleise. Zwei bislang unbekannte Personen, die das Geschehen beobachtet hatten, sprangen in das Gleisbett und versuchten, den Mann von den Schienen zu heben. In diesem Moment fuhr der Zug ein, so dass die beiden Helfer, um ihr eigenes Leben zu retten, zurück auf den Bahnsteig kletterten. Von dem einfahrenden Zug wurde der Rollstuhlfahrer überrollt, mitgeschleift und tödlich verletzt. Eine Zeugin und der Zugführer kamen mit einem Schock in ein Krankenhaus. Der Bahnverkehr war in der Zeit von 9 Uhr bis etwa 10 Uhr 15 erheblich beeinträchtigt. Die zuständige Kriminalpolizei der Direktion 3 hat die Ermittlungen übernommen.

Internationaler Korruptionstag 09.12.2011.
Woidke: Wirksame Korruptionsvorbeugung stärkt Vertrauen in öffentliche Verwaltungen.
Werder(Havel)/Potsdam: – Solange es Menschen gibt, wird es Korruption geben ( von Heinrich Tegemeyer). Neue Richtlinie der Landesregierung zur Korruptionsbekämpfung für einheitliches Verwaltungshandeln. Zum heutigen weltweiten Antikorruptionstag hat Innenminister Dietmar Woidke eine zunehmende Sensibilität der öffentlich Beschäftigten im Land gegen Korruptionsgefahren begrüßt. Gefahrenbewusstsein und Bereitschaft zur Vorbeugung seien ein wichtiger Beitrag zu Wirksamkeit und Akzeptanz der Verwaltungsarbeit. „Wer als Bürger oder auch als Investor zur Verwaltung geht, muss voll und ganz darauf bauen können, dass ehrlich mit seinem Anliegen umgegangen wird. Jeder Anschein von Käuflichkeit staatlicher Leistungen und Mitarbeiter bringt immensen Vertrauensverlust und bremst nicht selten auch regionale Projekte aus“, sagte Woidke.  Zum Vertrauen in die Ehrlichkeit der Verwaltungen gehört laut Woidke auch die Gewissheit, dass Fälle von Korruption erkannt und umfassend geklärt werden. Dazu trage bei, dass die Beschäftigten sensibler mit dem Thema umgingen, es gebe eine aktivere Mitwirkung der Bürger und es bewähre sich die gewachsene Konsequenz bei Strafverfolgung sowie dienst- und arbeitsrechtlichen Schritten.  Woidke verwies darauf, dass die Landesregierung im Sommer dieses Jahres mit einer entsprechend überarbeiteten Richtlinie Grundlagen und Rahmenbedingungen der Korruptionsprävention verbessert habe. So definiere die neue Richtlinie beispielsweise umfänglich die Merkmale für gesteigerte Korruptionsgefährdung und enthalte nunmehr zusätzlich konkrete Hinweise zur Erstellung einer Risikoanalyse in besonders gefährdeten Bereichen, die als Aufgabe der gesamten Dienststelle definiert wird Die Novelle regelt außerdem Belehrungspflichten und sichert den nötigen Spielraum für behördenspezifische Regelungen zur Personalrotation.  Der 9. Dezember wurde durch die Vereinten Nationen zum Internationalen Antikorruptionstag erklärt, nachdem an diesem Dezembertag im Jahr 2003 insgesamt 110 Staaten die Konvention gegen Korruption unterschrieben hatten.

Wasserleiche identifiziert.
Tatverdächtiger zu versuchtem Tötungsdelikt tot aufgefunden.
Werder(Havel)/Berlin: - Am Mittwoch, dem 30.November 2011 entdeckten Angler im Stößensee in Westend von Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf, die schwimmende Leiche eines Mannes. Die gerichtsmedizinischen und kriminal-polizeilichen Untersuchungen zur Todesursache dauern an.  Bei dem Toten handelt es sich um einen 47-Jährigen, der als tatverdächtig galt, am 18.Oktober einen 48-Jährigen niedergeschlagen und dabei lebensgefährlich verletzt zu haben. Wie berichtet, war der 48-jährige Mann gegen 23 Uhr mit seinen Hunden in Zehlendorf spazieren gegangen und auf dem Verbindungsweg von der Martin-Buber-Straße zum Parkplatz des Rathauses Zehlendorf niedergeschlagen worden. Seine Ehefrau hatte den Schwerverletzten kurze Zeit später gefunden. Ermittlungen der 1. Mordkommission führten schließlich zu dem 47-Jährigen, der daraufhin als tatverdächtig galt. Der Tatverdächtige war seitdem unbekannten Aufenthalts. Die Ermittlungen zu dem versuchten Tötungsdelikt dauern an und werden weiterhin bei der 1.Mordkommission des Landeskriminalamtes geführt.

Betrügerische Sammler unterwegs.
Falscher Spendensammler in Potsdam ge-stellt.
Werder(Havel)/Potsdam: - Zur Weihnachtszeit kommen sie wieder in die Innenstadt und wollen unter Zuhilfenahme von oft  ungepflegten Tieren Mitleid erregen. Gerade zur Vorweihnachtszeit sitzt das Geld gerade bei älteren Menschen lockerer als sonst. Dies wird oft schamlos ausgenutzt unter zur Hilfenahme von selbstgeschriebenen Schildern um den Hals oder durch mitgeführte Tiere. So stellte die Polizei am Montagnachmittag, dem 05.12.2011, gegen 15,00 Uhr, in der Semmelweisstraße in Potsdam einen Mann, der sich als Spendensammler für einen Zirkus ausgab. Anwohner der Straße, bei denen er bereits bettelte, informierten die Polizei über den Sachverhalt. Als die Beamten den 31-jährigen Sammler stellten, gab er an, das Geld für sich selbst zu benötigen. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass der Mann vom Landgericht Offenburg zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben ist, weil er gegen seine Bewährungsauflagen verstößt. Er wurde festgenommen und der Staatsanwaltschaft übergeben.

Neue Autobahn von Frankfurt (Oder) nach Polen.
Der Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei wurde um eine weitere Autobahn nach Polen vergrößert.
Werder(Havel): - Nach zweijähriger Bauzeit ist am Mittwoch, dem 30.11.2011, die neue Autobahn zwischen der Grenze bei Frankfurt (Oder) und dem Polnischen Nowy Tomysl offiziell dem Verkehr übergeben worden. An dem Festakt zur Eröffnung der neuen Autobahn nahmen Polens jetziger Staatspräsident Bronislaw Komorowski, der Ex-Präsident Lech Walesa und Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) aus Brandenburgs teil. Matthias Platzeck sagte in der Eröffnungsrede, dass heutet ein lange ersehnter Tag für Deutschland, Polen und den gesamten Güterverkehr sei. Eine spürbare vorhandene Lücke im gesamten europäischen Autobahnnetz werde  nun geschlossen. Das wäre für die Wirtschaft, den Tourismus und die Menschen in der gesamten  Grenzregion ein großer Schritt in die richtige Richtung. Der für ca. 1,2 Milliarden Euro gebaute neuen Streckenabschnitt schließt eine Lücke zwischen der deutschen A12 und dem polnischen Autobahnnetz. DieFahrt von Berlin ins 260 Kilometer entfernte Posen soll jetzt nur noch zwei Stunden dauern.
HIZ - Kommentar:
Was verschwiegen wurde ist die Tatsache, dass jetzt noch schneller Diebesgut aus den westlichen Ländern in den Osten gelangt. Gerade im Zusammenhang mit dem Abbau den Polizeikräften in Brandenburg wird es in Zukunft noch schwieriger sein ein wachsames Auge auf den Gütertransport in Richtung Osten zu haben. Das Netz ist um ein weiteres Teilstück durchlässiger geworden. Die Diebesgutallee hat sich vergrößert.