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            HIZ - Berichte   vom  Mai  2017
 

 
Terrorverdächtiger in Brandenburg gefasst.
17-jähriger Asylbewerber plante offenbar Selbstmordanschlag in Berlin.
Werder (Havel)/Berlin: Ein 17-jähriger mutmaßlicher Syrischer Dschihadist ist von der Polizei am Dienstagmorgen, dem 30.05.2017, in der Jugendunterkunft für alleinreisende Flüchtlinge in der Gemeinde Gerswalde im brandenburgischen Landkreis Uckermark, festgenommen worden.
Er steht unter dringendem Verdacht, einen Selbstmordattentat  in Berlin geplant zu haben.
Wie die Polizei Brandenburg mitteilte, bekam sie aus zwei Bundesländern, unter anderem aus Hessen, Hinweise darauf, dass der Verdächtige bereits mit seinen Eltern darüber Kontakt aufgenommen hatte.
Er habe sich von seinen Familienangehörigen verabschiedet, da er in den Dschihad, den Heiligen Krieg eingetreten sei, so ein Sprecher des Brandenburger Innenministeriums.

Die Behördew hat nach Bekanntwerden der Information schnell gehandelt und so vermutlich einen erneuten Terroranschlag in Berlin rechtzeitig verhindert.

Der junge Mann habe bei seiner illegalen Einreise im Jahre 2015 angegeben, dass er 17 Jahre alt sei und aus Syrien stamme.
Mit diesen Angaben wurde ein Asylverfahren eingeleitet. Diese Angaben sollten jetzt überprüft werden und sind derzeitig Gegenstand der Ermittlungen.

 

 
Hundebiss.
Kleinkind im Zug von Hund blutig gebissen.
Werder (Havel)/Wittenberge – Ein vierjähriges Mädchen befand sich am vergangenen Donnerstag, dem 25.05.17 mit ihrer Familie in einem Regionalzug auf Reisen.
Als das vierjährige Mädchen im Gang zu einem Mülleimer lief, um Abfall zu entsorgen, kam unter einem Sitz ein kleinerer Hund (Spitz) hervor und biss dem Kleinkind mit voller Wucht in den linken Oberschenkel.
Das Mädchen schrie auf und die Mutter kam sogleich hinzu und stillte das Blut.
Der Hundebesitzer hatte das Tier zwar an einer Leine und zog es sofort zurück, doch die Leine war zu lange.
Gegenüber der Mutter äußerte er den von vielen Hundebesitzer gesprochenen Satz: "Mein Hund beißt nicht".
Er behauptete in allem ernst, dass sich das Kind gestoßen habe.

Die Zugbegleiterin führte mit dem Hundebesitzer eine ernsthafte Diskussion und dieser verließ daraufhin mit seinem Hund erbost den Zug.
Die Mutter hielt die Bisswunde für oberflächlich und ging mit ihrer Tochter nicht gleich zum Arzt.
Erst als sich die Wunde am Freitag, 26.05.17 stark entzündet hatte, suchte sie den Kinderarzt auf, informierte die Polizei und erstattete Strafanzeige gegen den Hundebesitzer.

 

 
Trunkenheit beim Bootsführen.
Sportbootführer mit 1,88 (Kamille) auf der Unteren Havel Wasserstraße unterwegs.
Werder (Havel)/Stadt Brandenburg: Am Freitag, den 24.05.2017, befuhr gegen 13.45 Uhr, ein Sportbootführer mit seinem Sportmotorboot (8 PS Außenbordmotor) in der Ortslage Brandenburg, Untere-Havel-Wasserstraße, km 60, den "Silokanal" in der Stadt Brandenburg.
Während der Sportbootkontrolle aufgrund der unsicheren Fahrweise des Sportbootes wurde durch die kontrollierenden Beamten  starker Alkoholgeruch wahrgenommen.
Auf die Frage, was er getrunken habe antwortete der Sportbootführer, dass er nur Kamillentee getrunken habe.
Da die Beamten es aufgrund des starken Atemgeruches bezweifelten, wurde ein Alkotest durchgeführt.
Der Bootsführer sagte immer wieder, er habe nur Kamillentee zu sich genommen.
Der vor Ort durchgeführter Atemalkoholtest ergab jedoch einen Wert von 1,88 Promille (Kamille).
Die Weiterfahrt wurde untersagt und die Entnahme einer Blutprobe angeordnet.
Es wurde eine Strafanzeige wegen Trunkenheit im Schiffsverkehr aufgenommen.

Boote entführt und anschließend Diebstahl von Bootsmotoren.
Am Freitag, den 24.05.2017, um 13.15 Uhr, teilte ein namentlich bekannter Bürger der Wasserschutzpolizei mit, dass auf dem Petzinsee, in der  Ortslage Geltow, Potsdamer Havel, ein herrenloses Boot im Schilf liegt.
Vor Ort stellten die Beamten der Wasserschutzpolizei fest, dass zwei Boote von einer nahegelegenen Steganlage entwendet wurden.
Zur Tatzeit wurden diese offenbar durch bislang unbekannte Täter ca. 100m entfernt ins Schilf geschoben um anschließend beide Außenbordmotoren abzumontieren und zu entwenden.
Es wurden Strafanzeigen aufgenommen und weitere Ermittlungen eingeleitet. Die Boote wurden sichergestellt und im Anschluss den betreffenden Eigentümern übergeben.

 

 
Taschendiebesbande.
Bundespolzisten nehmen eine Bande Polnischer Taschendiebe am Berliner Haupt- bahnhof fest.
Werder (Havel)/Berlin-Tiergarten (ots): Am Dienstag-vormittag, dem 23.05.2017, nahmen Bundespolizisten polnische Taschendiebe fest, die Reisende beim Einstieg in einen Eurocity bestehlen wollten.

Die vier 40- bis 44-jährigen einschlägig bekannten Tat-verdächtigen hatten es auf Gleis 11 des Hauptbahnhofes auf die zusteigenden Reisenden des EC 43 nach Warschau abgesehen. Dabei gingen die Männer arbeitsteilig vor und wandten mehrere typische Tricks an. Während ein Tatverdächtiger künstlich Gedränge beim Einstieg erzeugte, versuchten die anderen den Rückstau zu nutzen, um an die Wertgegenstände eines Reisenden zu gelangen. In einer anderen Situation, bot man einem scheinbar hilfsbedürftigen Reisenden eine Einstiegshilfe an und half beim Transport des Gepäckstücks in den Zug. Einer der Männer klopfte schließlich von außen gegen die Scheiben des Zugs, um die bereits im Wagen sitzenden Fahrgäste erneut abzulenken und den Komplizen im Zug weiter Tatgelegenheiten zu verschaffen.

Bundespolizisten konnten drei der vier tatverdächtigen Diebe vor Ort festnehmen. Ihren flüchtigen Komplizen identifizierten die Beamten anhand von Lichtbildern. Vorhandene Videoaufzeichnungen konnten die Tathandlungen aufnehmen.
In diesem Fall verhinderte das Eingreifen der Bundespolzisten einen Diebstahl.

Bei der Durchsuchung der Tatverdächtigen fanden die Ermittler insgesamt 1525 US-Dollar, welche auf Weisung der Staatsanwaltschaft Berlin als vermeintliches Diebesgut aus vorangegangenen Taten sichergestellt wurde.

Alle vier Polen sind bereits wegen gleichartiger Taten polizeibekannt. Gegen die Diebesbande wurden Ermittlungsverfahren wegen des gewerblichen besonders schweren Falls des Diebstahls im Versuch eingeleitet. Zur Erwirkung eines Untersuchungshaftbefehls werden Bundespolizisten die drei Festgenommenen am Mittwoch dem Haftrichter vorführen.

 

 
Mehrere Messerangriffe in Berlin.
Alkoholisierte Jugendliche verletzt Helfer mit Messer.
Werder (Havel)/
Berlin-Pankow: Ein Helfer wurde in der vergangenen Nacht (Samstag, den 20,05,2017)  in Berlin-Alt-Treptow mit einem Messer verletzt. Nach Zeugenaussagen begegneten sich gegen 24 Uhr zwei Gruppen, die eine mit jungen Frauen und Männer im Alter 19 bis 24 Jahren, die andere mit jugendlichen Mädchen im Alter von 15 bis 17 Jahren, im Treptower Park. Aus der Gruppe der Jugendlichen torkelte eine 15-Jährige so sehr, dass sie stürzte und zu Boden fiel. Daraufhin ging ein 19-Jähriger aus der anderen Gruppe zu der Gestürzten und bot seine Hilfe, sowie Wasser zum Trinken an. Die Betrunkene fing jedoch ein Streitgespräch an und soll dem Helfer mit einem Messer in dessen linke Wade gestochen haben. Anschließend entfernte sich die jugendliche Gruppe in Richtung S-Bahnhof Treptower Park. Während der Erstversorgung des Verletzten erhielten alarmierte Polizisten die Nachricht, dass eine auffällige Gruppe Jugendlicher auf dem Bahnhof Ostkreuz durch Beamte der Bundespolizei angehalten wurde. Die mutmaßliche Messerstecherin wurde zur Bahnhofswache Bahnhof Ostbahnhof gebracht. Dort konnten der Verletzte und Zeugen sie eindeutig wieder erkennen. Eine Atemalkoholmessung ergab einen Wert von knapp 2 Promille. Die 15-Jährige wurde von ihrer Mutter abgeholt und sieht nun einem Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung entgegen.  Der 19-Jährige wurde in einem Krankenhaus ambulant behandelt.

Frau schwer verletzt liegend im Hausflur gefunden.
Mit Brandverletzungen fand eine Familienangehörige gestern Vormittag, Samstag, den 20.05.2017, eine 49-jährige Frau im Hausflur eines Mehrfamilienhauses in der Neuköllner Emser Straße in Berlin-Neukölln.
Alarmierte Rettungskräfte brachten die Verletzte in ein Krankenhaus, wo sie stationär aufgenommen wurde. Lebensgefahr besteht dem Vernehmen nach nicht. Der Polizei gegenüber gab die 49-Jährige an, dass Unbekannte sie gegen 9.15 Uhr im Wohnhaus überfallen und dabei ihre Handtasche in Brand gesetzt hätten, da sie diese nicht los ließ. Hierbei zog sie sich Brandverletzungen zu, als sie diese dann wieder löschen wollte.

Jugendlicher schwer verletzt
Ein 17-Jähriger kam in der vergangenen Nacht, Samstag, dem 20,05.2017, mit erheblichen Verletzungen im Mund- und Nasenbereich zur stationären Behandlung in ein Berliner Krankenhaus.
Nach Zeugenaussagen trafen sich gegen 22.30 Uhr zwei sich einander bekannte Jugendgruppen im Mauerpark vor der Max-Schmeling-Halle in Berlin-Prenzlauer Berg.
Aus diesem Treffen löste sich der 17-Jährige und ging einige Schritte abseits. Dort traf er auf einen den Zeugen unbekannten Mann, mit diesem es zu einem Streit kam. Dabei soll der Unbekannte den Jugendlichen erst mit einem Faustschlag zu Boden geschlagen und ihn dann, am Boden liegend, getreten haben. Anschließend flüchtete der Schläger unerkannt.

Überfall auf einen Discounter:
Überfallen und ausgeraubt wurde gestern Abend, Samstag, dem 20,05,2017, einen Berliner Supermarkt im Märkischen Viertel. Nach Zeugenaussagen betraten gegen 20.55 Uhr zwei maskierte Männer das Geschäft im Senftenberger Ring und bedrohten eine 52-jährige Angestellte und einen 37-jährigen Angestellten mit einem Messer und einer Schusswaffe, welche zu diesem Zeitpunkt gerade im Kassenbereich standen. Einer der Räuber griff wortlos einen Kasseneinschub. Anschließend flüchteten die Maskierten in Richtung Straupitzer Steig. Die beiden Angestellten blieben unverletzt.

 

 
Abiturprüfung und kein Ende.
Schriftliche Abiturprüfung Mathematik: Minister Baaske beauftragt Bildungsexperten mit Untersuchung, warum unterschiedlich gelehrt wird.
Werder (Havel)/
Potsdam: Bildungsminister Günter Baaske hat heute, Dienstag, dem 16.05.2017, Prof. Andreas Borowski und Prof. Ulrich Kortenkamp von der Universität Potsdam beauftragt, die Unregelmäßigkeiten bei den schriftlichen Abiturprüfungen im Fach Mathematik zu untersuchen. Nach den Prüfungen am 3. Mai im Land Brandenburg hatte sich herausgestellt, dass an mehreren Schulen der Stoff einer Aufgabe nicht gelehrt worden war. Minister Baaske kündigte daraufhin eine Ursachen-forschung an.

Andreas Borowski ist Direktor des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZeLB), Ulrich Kortenkamp Professor für Didaktik der Mathematik. Beide Bildungsexperten sollen klären, warum der Stoff der betreffenden Abituraufgabe nicht oder nicht ausreichend im Unterricht behandelt wurde. Am 1. Juni werden sie dem Minister das Ergebnis ihrer Prüfung vorlegen. Den Schülerinnen und Schülern war angeboten worden, die Abiturprüfung am 12. Juni nachzuschreiben.

Bildungsminister Günter Baaske: „Ich will, dass das Vorkommnis von unabhängigen Fachleuten aufgeklärt wird und danke Professor Borowski und Professor Kortenkamp für ihre Bereitschaft. Wir müssen sicherstellen, dass sich so ein Fall nicht wiederholt.“

 

 
Fischwilderei in Brandenburg.
Bei fünf Kontrollen fünf mal Fischwilderei festgestellt und Strafanzeigen vorgelegt.
Werder (Havel)/
Oranienburg – An der Schleuse Lehnitz wurde am Samstagvormittag, dem 13.05.2017 ein 26 Jahre alter Mann mit zwei Wurfangeln beim Friedfischfang angetroffen. Er war nicht in Besitz eines Sportfischereischeines, einer Angelkarte und hatte auch keinen Nachweis über die Fischereiabgabe. Die Beamten stellten daraufhin die Angeln sicher.

Gleich mit drei Wurfangeln war am Abend des Sonntag, dem 14.05.2017 ein 31-Jähriger an der Havel-Oder-Wasserstraße unterwegs, der ebenfalls nicht in Besitz einer Angelkarte war. Auch er erhielt ein Strafanzeige und die Angeln wurden sichergestellt.

Hennigsdorf – Bereits am vergangenen Montag, dem 08.05.2017 wurde ein 22-Jähriger beim Raubfischangeln an der Havel-Oder-Wasserstraße festgestellt. Auch er konnte keine Sportfischereischein vorweisen, gab aber an, einen solchen zu besitzen.
Ihm wurde eine Ausweisbestätigung ausgestellt und aufgefordert, den angeblichen Angelschein nachzuweisen.
Bis zum vergangenen Samstag, dem 13.05.2017 legte er den Angelschein nicht bei der Polizei vor, so dass nun gegen ihn ermittelt wird und einen Anzeige wegen Fischwilderei gefertigt wurde.

Ebenfalls an der Havel-Oder-Wasserstraße trafen die Beamten am Nachmittag des Samstag, dem 13.05.2017 auf einen 29-jährigen Mann, der Friedfische angelte, ohne die erforderlichen Nachweise vorlegen zu können.
Seine Angel wurde sichergestellt und eine Strafanzeige wegen Fischwilderei gefertigt.

Mit zwei Angeln und ohne den Besitz einer Angelkarte und des Fischereiabgabescheines versuchte am Sonntag, dem 14.05.2017, gegen 19.20 Uhr, ein 39-Jähriger sein Glück beim Angeln an der Havel-Oder-Wasserstraße. Auch seine Angeln wurden sichergestellt. Anzeige wird erstellt.

Die Strafe für jeden Verstoß kann bis zu 2000 Euro betragen. Eine Jahresangelkarte für Friedfiche kostet 20 Euro und ist hier zu beziehen.


Die Kripo ermittelt zu allen fünf Sachverhalten.
In vier Fällen handelte es sich bei den angetroffenen Männern um Flüchtlinge, so dass die Wasserschutzpolizei bei der Unteren Fischereibehörde auch eine Schulung dieser Bevölkerungsgruppe anregte, wie man sich in Deutschland an die Gesetze halten soll.

 

 
Bausparer können Kontogebühren zurückfordern.
Besserstellung für Bausparer. Kontoführungs- gebühren können zurückgefordert werden.
Werder (Havel)/
Potsdam: -Am vergangenen Dienstag, dem 9. Mai 2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall der Bausparkasse Badenia AG Kontogebühren für Bauspardarlehen für unzulässig erklärt. Nach Ansicht der Verbraucherzentrale Brandenburg können Bausparer nun zu Unrecht gezahlte Gebühren zurückfordern.

"Das BGH-Urteil vom 9. Mai 2017 ist ein positives Signal für Verbraucher", kommentiert Finanz- und Versicherungsexperte Erk Schaarschmidt von der Verbraucherzentrale Brandenburg. "Bausparer, die in ihren Unterlagen eine Kontogebühr für Bauspardarlehen finden, können diese mindestens für die letzten drei Jahre zurückfordern.

Bereits 2011 hatte der BGH solche Kontoführungsgebühren bei Bankdarlehen als unzulässig erklärt, weil die Verwaltung eines Darlehenskontos allein im Interesse des Instituts erfolge und damit keine Leistung für den Darlehensnehmer darstelle.

 

 
Wohnungsbrand.
Wohnungsinhaberin sprang bei Wohnungs- brand aus dem Fenster ihres Wohnzimmers in die Tiefe und verletzte sich schwer.
Werder (Havel)/
Berlin-Prenzlauer Berg: - Am vergangenen Donnerstag, dem 04.05.2017, gegen 9.14 Uhr wurde die Berliner Feuerwehr in die Kopenhagener Str. in Berlin-Prenzlauer Berg alarmiert. Dort brannten Einrichtungsgegenstände in einer Einzimmerwohnung im zweiten Obergeschoss eines fünfgeschossigen Seitenflügels.
Die Mieterin rettete sich noch vor dem Eintreffen der Feuerwehr durch einen beherzten Sprung aus dem Fenster und wurde von Anwohnern aus dem unmittelbaren Gefahrenbereich gezogen. Bei dem Sprung erlitt sie erhebliche Verletzungen. Die Patientin wurde vor Ort rettungsdienstlich versorgt und anschließend mit einem Rettungshubschrauber ins Unfallkrankenhaus Berlin geflogen.
Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte der Feuerwehr wurde eine weitere Person als vermisst gemeldet. Die darauf hin eingeleitete Suche blieb jedoch erfolglos.

Durch die starke Rauchentwicklung war auch der Hof des Nachbargebäudes vollständig verraucht, so dass das angrenzende Gebäude komplett geräumt und durch die Feuerwehr kontrolliert werden musste.
Eine im Nebengebäude befindliche Kita wurde vorübergehend evakuiert. Die Kontrolle des Nachbargebäudes ergab weder erhöhte CO-Werte noch eine Rauchausbreitung in das Nachbargebäude, so dass die Bewohner nach kurzer Zeit wieder in die Wohnungen zurückkehren konnten.

Bereits zweiter Wohnungsbrand in Berlin-Prenzlauer Berg in dieser Woche.
Vergangenem Dienstag, dem 02-05.2017 brannte in Berlin- Prenzlauer Berg, in der
Käthe-Niederkirchner-Str bereits eine Wohnung.
Beim Eintreffen der alarmierten Feuerwehr befand sich eine Wohnung in der vierten Etage eines fünfgeschossigen Wohnhauses im Vollbrand.
Vom Balkon der Brandwohnung wurde ein Mensch über eine Drehleiter in Sicherheit gebracht, rettungsdienstlich versorgt und in ein Krankenhaus transportiert.

 

 
Willkommenskultur.
Streit zwischen Deutschen und Syrern.  und Platzverweise erteilt.
Werder (Havel)/
Rheinsberg – Vor einem Lokal in der Menzer Straße in Rheinsberg kam es am Sonntag, dem 07.05.17, gegen 20.30 Uhr, zu einer Auseinandersetzung zwischen vier Syrern und drei Deutschen.
Nach vorerst gegenseitigen Beleidigungen endete der Streit in einer körperlichen Auseinandersetzung. Dabei wurden bis auf einen Syrer alle Beteiligten verletzt. Die Polizeibeamten wurden zum Einsatzort gerufen, konnten aber nur noch die drei deutschen Beteiligten antreffen.
Die Syrer meldeten sich später auf dem Polizeirevier in Rheinsberg und beteuerten ihre Unschuld.

Platzverweise erteilt.
Kremmen – Der Mitarbeiter eines Wachschutzunternehmens informierte in der Nacht zum Sonntag, dem 07.05.17 die Polizei darüber, dass sich in der Asylbewerberunterkunft in der Berliner Straße neun Personen aufhalten, die laut Hausordnung das Heim, die Unterkunft als Besucher um 22.00 Uhr hätten verlassen müssen.
Diese Personen würden sich jetzt
jedoch weigerten, zu gehen. Die Beamten nahmen zunächst die Personalien auf und erteilten dann allen einen sofortigen Platzverweis.
Acht der Neun kamen diesem nach. Ein 22-Jähriger weigerte sich weiterhin und leistete Widerstand gegen die Polizeibeamten.
Er wurde daraufhin in Gewahrsam genommen. Ein Atemalkoholtest bei ihm ergab einen Wert von 1,36 Promille. Die anderen Acht wurden mit einem Polizeifahrzeug zum Bahnhof gebracht. Es wurden Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruch und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen.

 

 
Polizeibeamter verletzt.
Polizeibeamter auf dem Weg zum Dienst  durch Schläger und Opfer verletzt als er Nothilfe leisten wollte.
Werder (Havel)/Berlin
- Tempelhof-Schöneberg: -Ein Polizeibeamter wurde heute früh, am Sonntag, dem 07.05.2017 auf dem Weg zur Arbeit in Berlion-Schöneberg verletzt.
Der 28-Jährige war gegen 5.25 Uhr auf dem Weg zu seiner Dienststelle, als er an der Kreuzung Haupt- Ecke Dominicusstraße mehrere Männer bei einer Auseinandersetzung beobachtete. Dabei schlug einer der Täter mit einer Pfefferspraydose immer wieder auf den Kopf eines Anderen.
Als der Beamte aus seinem Pkw ausstieg und sich als Polizeibeamter durch Rufen zu erkennen gab, flüchteten alle Beteiligten, auch das geschlagene Opfer.
Er nahm die Verfolgung auf und bekam dann von dem Mann, der vorher auf den Unbekannten eingeprügelt hatte, eine volle Ladung Pfefferspray in sein Gesicht. Dennoch gelang es dem Polizisten, den Tatverdächtigen zu Boden zu bringen, woraufhin dieser auch ihm mehrmals mit der Pfefferspraydose auf den Kopf schlug. Mehrere Komplizen kamen daraufhin wieder zurück und eilten dem Schläger zur Hilfe. Sie tratentraten mit den Füßen auf den  am Boden liegenden Beamten ein. Als die Sirenen der herannahenden Polizeifahrzeuge zu hören waren, flüchteten alle Schläger wieder in verschiedene Richtungen. Wenig später konnte der Hauptverdächtige bei der Absuche des Nahbereichs festgenommen und identifiziert werden. Es ist ein 24-Jähriger, der bei der Staatsanwaltschaft Berlin bereits als Intensivtäter geführt wird.
Das Sprühgerät stellten die Beamten bei ihm sicher. Der verletzte Polizist wurde nach ambulanter Behandlung aus dem Krankenhaus entlassen, konnte aber seinen Dienst nicht aufnehmen.

 

 
Pressefreiheit ist ein wichtiges Gut.
Woidke: Dank an die Journalisten für wertvolle Arbeit zur Erhaltung der Meinungsvielfalt und der Presseberichte.
Werder (Havel)/Potsdam: -
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai dankt Ministerpräsident Dietmar Woidke den Journalistinnen und Journalisten für engagierte Arbeit im Dienste von Meinungsvielfalt, Freiheit und Demokratie. Woidke erklärte in Potsdam:

„Freie Presse und Meinungsvielfalt sind unerlässlich für eine funktionierende Demokratie. Ohne sie verödet der öffentliche Diskurs, versiegt die Lust an der Suche nach den besten Lösungen für das Gemeinwesen. So unbequem und ärgerlich  freier Journalismus mitunter für Regierende und Mächtige in Regierung, Wirtschaft und Gesellschaft ist, so reinigender und befreiender ist seine Wirkung mit Blick auf manchen Missstand, der dadurch aufgedeckt oder verhindert wird. Wer also Journalisten als Hetzer oder als Lügenpresse diffamiert oder wer freie Berichterstattung zu behindern oder sogar zu verhindern versucht, vergeht sich nicht nur am Grundgesetz und der Meinungsfreiheit, sondern an unserem demokratischen Gemeinwesen. Nur wer Angst vor der Presse  und der Veröffentlichung seiner Fehler hat, schränkt dieses Grundrecht zu seinen Gunsten ein.

Verordnete Pressefreiheit für Westdeutschland.
Nach Kriegsende bekommt Deutschland von den West-Alliierten die Pressefreiheit systematisch verordnet. Besonders die Amerikaner bemühen sich, der Presse in Deutschland ähnliche Rechte zu verschaffen wie in ihrer Heimat. Die neu eingesetzten, durchaus demokratisch orientierten deutschen Politiker können sich zunächst nur schwer vorstellen, Journalisten frei und ohne direkten Zugriff durch die Politik arbeiten zu lassen.
Im Osten dagegen war und blieb die Pressefreiheit  eingeschränkt. Die Presse wurde gleichgeschaltet und durfte nur nach erfolgter Zensur und Vorgaben veröffentlichen was genehm war.
Aus diesem Grunde wird die Pressefreiheit im Osten auch heute noch nicht so hoch geschätzt wie im Westen. Sie ist noch nicht verwachsen.
Darum bleibt es notwendig, allen immer wieder bewusst zu machen, dass die Pressefreiheit nicht nur in fernen Diktaturen, sondern leider auch direkt vor unserer Haustür in Brandenburg bedroht sein kann. Das dürfen echte Demokraten niemals dulden, so Woidke.
Ich wünsche mir weiterhin sorgfältig recherchierte und kritische Zeitungsberichte, einen unvoreingenommenen und neugierigen Blick auf die ganze Welt in den Fernsehnachrichten und spannende Radioreportagen aus unserem Land."

UNESCO initiierte Tag der Pressefreiheit.
Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit in nah und fern, sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Der Tag der Pressefreiheit wurde von der UNESCO initiiert. Dies zeigt die große Bedeutung dieses Rechtsgutes.

Siehe Pressefreiheit in Brandenburg:
Hier zwei Beispiele von Einschränkung der Pressefreiheit:

http://www.lpk-brandenburg.de/#/aktuelles
http://www.havelzeitung.de/ordner/werder/2017/index-04.html